Kurzeintrag: V wie Videoüberwachung
Die Freiburger Verkehrs-AG (VAG) plant nach dem Ess- und Trinkverbot jetzt nicht nur, ihre zehn Flagschiffstraßenbahn mit Videokameras auszustatten (der Test läuft schon), nein, sie will auch die...
View ArticleSchweden totalüberwacht
In der gedruckten taz, die ich heute in der Straßenbahn gelesen habe, stand noch, dass das neue schwedische Überwachungsgesetz erstmal überraschend in den Ausschuss verwiesen wurde, bei netzpolitik.org...
View ArticleKurz: Baden-Württemberg auf dem Weg in den Überwachungsstaat?
heise news berichtet, dass es bezüglich der Novelle des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg zu einiger Einigung zwischen den beiden Regierungsparteien CDU und FDP gekommen sei. Dieses Polizeigesetz...
View ArticleKurz: Grüne zum NATO-Gipfel
Sowohl zum polizeilichen Vorgehen rund um den NATO-Gipfel in Baden-Baden, Kehl und Straßburg als auch zu den inhaltlichen Ergebnissen gibt’s einiges an grünen Positionierungen. Hier erweist sich z.B....
View ArticleGrundgesetz in Afghanistan (Update: Bundespräsident Köhler zurückgetreten!)
Heute ist der Tag des Grundgesetzes. Das Grundgesetz wird 61 Jahre alt – und auch, wenn es eine ganze Reihe von fragwürdigen Operationen gab (ich denke da z.B. an die faktische Abschaffung des...
View ArticleVertraute Technik und die Verschlüsselung
Ein Strang in der – durch die von Edward Snowden aufgedeckte permanente Überwachung der Netzkommunikation durch die NSA und andere Geheimdienste ausgelösten – Debatte dreht sich darum, warum...
View ArticleDie ausbleibende Aufregung
Eigentlich sind es ungeheuerliche Enthüllungen. Programme – im doppelten Sinne, Software und groß angelegte Überwachungsprojekte – wie Prism, Tempora, XKeyscore tauchen auf. Der...
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